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Allgemeine Geschäftsbedingungen der DataCubis § 1 Firmendaten DataCubis Reinhard Kaup Agathastraße 98 48167 Münster § 2 Geltungsbereich 1. Unsere Angebote, Leistungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Dienstleistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen unter Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. 2. Schriftliche Individualvereinbarungen gehen diesen Geschäftsbedingungen vor. 3. Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. 4. Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Katalogen und schriftlichen Unterlagen sowie Änderungen im Zuge des technischen Fortschritts bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen Kaup hergeleitet werden können. § 3 Widerrufsrecht Kunden können die Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen nach Zugang zurücksenden. Statt einer Rücksendung kann der Vertrag auch schriftlich widerrufen werden. Verschuldet der Kunde allerdings die Verschlechterung, den Untergang der Ware oder ist er aus sonstigen Gründen dafür verantwortlich, dass die Ware nicht zurückgesandt werden kann, so hat er die Wertminderung bzw. den Wert der erhaltenen Waren zu ersetzen. Darüber hinaus hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, sofern die Bestellung einen Betrag von 40,-- € nicht übersteigt. Dies gilt allerdings dann nicht, wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Das Recht zum Widerruf besteht dann nicht, wenn Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software geliefert wurden, sofern diese Produkte vom Kunden entsiegelt oder registriert wurden. Der Widerruf ist zu richten an: Reinhard Kaup, Agathastr. 98, 48167 Münster. § 4 Lieferbedingungen 1. Alle Preise verstehen sich ab Münster. Entgegenstehende Vereinbarungen müssen schriftlich bestätigt werden. Preisangaben, die sich erkennbar ausschließlich an gewerbliche Kunden oder Freiberufler richten, verstehen sich im Zweifel zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. 2. Post-, Verpackungs- und Bearbeitungskosten werden zusätzlich berechnet. Kaup behält sich Lieferung gegen Vorkasse vor. Die Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Kaup ist zur Teillieferung berechtigt. 3. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und /oder aufgrund von Ereignissen, die die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, z. B. Betriebsstörungen, Materialbeschaffungsschwierigkeiten, behördliche Anordnungen etc. berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen kommt Kaup erst dann in Verzug, wenn der Kunde schriftlich eine Nachfrist von mindestens 1 Monat gesetzt hat. § 5 Gewährleistung 1. Wenn die an den Kunden gelieferte Ware gewährleistungspflichtige Mängel aufweist, kann der Kunde als Käufer wahlweise Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Verweigert Kaup die Erfüllung des Vertrages ernsthaft und endgültig oder schlug die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist sie dem Kunden unzumutbar oder hat Kaup sie nach § 439 Abs. 3 BGB wegen unverhältnismäßiger Kosten dafür verweigert, so kann der Kunde nach seiner Wahl entsprechend den gesetzlichen Regelungen vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz statt der Leistung (bzw. ggf. Ersatz seiner Aufwendungen) verlangen. Die Verjährungsfrist für den Gewährleistungsanspruch hinsichtlich der gelieferten Ware beträgt 2 Jahre seit dem Zeitpunkt der Ablieferung der Ware. 2. Werden Betriebsanweisungen nicht befolgt oder Änderungen an den Produkten vorgenommen, entfällt jede Gewährleistung. 3. Sämtliche Ansprüche, die sich gegen Kaup richten, sind ohne schriftliche Zustimmung nicht abtretbar und können ausschließlich vom Kunden selbst geltend gemacht werden. § 6 Haftung Kaup haftet nicht für die Fehlerfreiheit der Software, da nach dem Stand der Technik es nicht möglich ist, Computersoftware so herzustellen, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen fehlerfrei arbeitet. Er übernimmt insbesondere keine Gewähr dafür, dass die Software den Anforderungen und den Zwecken des Anwenders genügt oder mit anderen von ihm ausgewählten Programmen zusammenarbeitet. Der Anwender trägt selbst die Verantwortung für die richtige Auswahl und die Folgen der Nutzung der Software sowie der damit erzielten Ergebnisse. Das Produkt ist mit Virencheck geprüft, es kann jedoch keine Haftung für absolute Virenfreiheit übernommen werden. Der Lizenzgeber und die Entwickler haften nicht für Schäden und Folgeschäden, die aufgrund der Benutzung des Produktes entstehen, es sei denn, dass ein Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens Kaup verursacht worden ist. Kaup haftet auf Schadensersatz für schuldhaft verursachte Schäden für Leib, Leben und Gesundheit, für Schäden, die in vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Weise von ihm oder seinen Erfüllungsgehilfen verursacht werden, soweit er eine Garantie für eine besondere Beschaffenheit der Ware, die Fähigkeit sie zu beschaffen oder eine sonstige Garantie übernommen hat - für Schäden, die aus der Nichterfüllung einer solchen Garantie entstehen, sowie nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes oder etwaiger anderer zwingender gesetzlicher Haftungsvorschriften. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Kaup der Höhe nach beschränkt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Darüber hinaus haftet er nicht. Die obigen Regelungen finden Anwendung auf alle Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auch für die Haftung wegen unerlaubter Handlung. § 7 Eigentumsvorbehalt Kaup behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung aller zustehenden und noch entstehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrunde, vor. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere bei Pfändung, hat der Kunde auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Anfallende Kosten trägt der Kunde. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Kunden zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung des Herausgabeanspruchs des Kunden gegen Dritte zu verlangen. Die Zurücknahme oder Pfändung der Vorbehaltsware durch uns gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag, soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet. § 8 Zahlungsbedingungen Der Kaufpreis ist mit Erteilung der Rechnung fällig, sofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden. Zahlungen in fremder Währung werden unter Berücksichtigung des aktuellen Wechselkurses entgegengenommen. Kaup ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde mit der Zahlung in Verzug kommt. Befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug, ist Kaup zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechtigt, soweit kein geringerer Schaden nachgewiesen wird. Auch ohne Mahnung kommt der Kunde in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung zahlt. Hierauf wird der Kunde in der Rechnung gesondert hingewiesen. § 9 Updates Kaup liefert dem Kunden einmal jährlich ein kostenpflichtiges Update der erworbenen Software, es sei denn, der Kunde kündigt diese Updateabrede. Die Kündigung ist jederzeit möglich. Bereits erhaltene Updates sind allerdings kostenpflichtig. Der Preis des Updates richtet sich nach der jeweils gültigen Preisliste von Kaup. Das Widerrufsrecht des § 3 gilt insoweit nicht. Wird die Updateabrede nicht bis zum 30.10. eines jeweiligen Jahres gekündigt, verlängert sich die Updatevereinbarung um jeweils ein weiteres Jahr. § 10 Datenschutz Die bei Aufnahme oder im späteren Verlauf der Geschäftsbeziehungen vom Kunden angegebenen personenbezogenen Daten werden von Kaup zur Erfüllung ihrer Geschäftszwecke unter Beachtung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) verarbeitet, insbesondere gespeichert. Der Kunde hat jederzeit das Recht auf Löschung bzw. Berichtigung seiner persönlichen Daten. Die persönlichen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Um die Bestellungen schnellstmöglich bearbeiten und ausführen zu können, benötigt Kaup folgende Daten: den vollständigen Namen, die E-Mail-Adresse, die Telefonnummer, die Lieferadresse und bei Lastschrifteinzug die Bankleitzahl und Kontonummer. Die E-Mail-Adresse und Telefonnummer wird benötigt, um den Kunden über den Bestellstatus auf dem Laufenden zu halten und bei Versandproblemen kontaktieren zu können. Wünscht der Kunde die Löschung oder Änderung seiner persönlichen Daten, möchte er dies Kaup bitte schriftlich mitteilen. § 11 Schutz- und Urheberrechte 1. Das Eigentum und das Urheberrecht an der gelieferten Software, dem gedruckten Begleitmaterial und sämtlichen Kopien der Software liegt bei Kaup. Die Software wird durch das Urheberrecht und Bestimmungen internationaler Verträge geschützt. Der Kunde hat die Software daher wie jedes andere urheberrechtlich geschützte Material zu behandeln mit der Ausnahme, dass er entweder (a) eine einzige Kopie der Software ausschließlich zu Sicherungs- oder Archivierungszwecken macht oder (b) die Software auf einem einzigen Computer installieren darf, sofern das Original ausschließlich zu Sicherungs- und Archivierungszwecken aufbewahrt wird. Er ist nur aufgrund einer schriftlichen Genehmigung des Softwareherstellers berechtigt, die evtl. der Software beiliegenden gedruckten Materialien zu kopieren. 2. Der Kunde ist verpflichtet, Kaup unverzüglich und schriftlich zu unterrichten, falls er auf die Verletzung von gewerblichen Schutz- und Urheberrechten durch ein von uns geliefertes Produkt hingewiesen wird. Kaup ist alleine berechtigt und verpflichtet, den Kunden gegen Ansprüche des Inhabers derartiger Rechte zu verteidigen und diese Ansprüche auf eigene Kosten zu regeln, soweit diese auf die unmittelbare Verletzung durch ein von uns geliefertes Produkt zurückzuführen ist. Kaup ist grundsätzlich bemüht, dem Kunden das Recht zur Benutzung des Produktes zu verschaffen. Falls dies zu wirtschaftlich angemessenen Bedingungen nicht möglich ist, werden wir nach eigener Wahl das Produkt so abändern, dass das Schutzrecht nicht verletzt wird, oder das Produkt zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Entschädigung für die gezogenen Nutzungen erstatten. 3. Hat der Kunde das gelieferte Produkt verändert oder in ein System integriert, oder haben wir aufgrund von Anweisungen des Kunden das Produkt so gestaltet, dass hieraus Verletzungen von Schutzrechten resultieren, ist der Kunde verpflichtet, uns gegenüber Ansprüchen des Inhabers des verletzten Rechtes zu verteidigen bzw. freizustellen. 4. Der Kunde ist nicht berechtigt, Software zurückzuentwickeln (Reverse Engineering), zu dekompilieren oder zu disassemblieren. 5. Er ist weiter nicht berechtigt, die Software zu vermieten oder zu verleasen. 6. Der Kunde ist berechtigt, alle Rechte aus diesem Lizenzvertrag dauerhaft zu übertragen, vorausgesetzt, er behält keine Kopien zurück und überträgt die vollständige Software einschließlich aller Komponenten, der Medien, des gedruckten Materials und des Lizenzvertrags). Sofern die Software ein Update ist, muß jede Übertragung auch alle vorhergehenden Versionen der Software umfassen. § 12 Erfüllungsort/ Gerichtsstand 1. Erfüllungsort ist Münster. 2. Im Verkehr mit Kunden im Sinne des § 24 AGBG ist Münster als Gerichtsstand vereinbart, soweit die §§ 38, 40 ZPO nicht entgegenstehen. 3. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen. § 13 Schlussbestimmungen Sollten einzelne Bestimmungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, sind sie so auszulegen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird; die übrigen Bestimmungen bleiben davon unberührt. Sinngemäß gilt dies auch für ergänzungsbedürftige Lücken. ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINUNGEN (AGB) DER ][ SCOPEC - DAVID & SCHOLZ GBR (AUFTRAGSVERMITTLER) 1. Allgemeines ][ scopec - David & Scholz GbR im folgenden "][ scopec" genannt betreibt das Internet-Angebot www.businessplan-software.de. "][ scopec" übernimmt trotz sorgfältiger Prüfung der bereitgestellten Informationen auf www.businessplan-software.de keinerlei Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität. Die Angaben zu den angebotenen Software-Produkten bezüglich Leistungen, Eigenschaften, Preise basieren auf Angaben der Softwarehersteller. ][ scopec behält sich ausdrücklich vor, Teile des Internet-Angebots ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen oder zu löschen. 2. Bestellung Mit der Bestellung und nachfolgenden Auftragsbestätigung per E-Mail, kommt ein Vertrag zwischen Besteller (Auftraggeber) und dem gewählten Softwarehersteller (Auftragnehmer) zustande. "][ scopec" tritt als Auftragsvermittler auf und übernimmt lediglich das Inkasso bei Zahlungen per Kreditkarte. Bestandteil des Vertrags sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von "][ scopec" und des Softwareherstellers, welche durch den Nutzer bei der Bestellung akzeptiert werden. Der Software- und Rechnungsversand erfolgt durch den Softwarehersteller (Auftragnehmer). 3. Haftung/Gewährleistung Die Auswahl, Bestellung und Verwendung einer Software geschieht auf Veranlassung und in alleiniger Verantwortung des Nutzers. Der Nutzer ist für die Geheimhaltung seiner persönlichen Zugangsdaten verantwortlich. Schäden, die durch die Verletzung der Geheimhaltung entstehen, trägt der Nutzer. Reklamationen sind an den Softwarehersteller zu richten. Die Kontaktdaten werden dem Besteller (Auftraggeber) in der Auftragsbestätigung mitgeteilt. 4. Datenschutz Der Besteller (Auftraggeber) ist damit einverstanden, dass ][ scopec personenbezogene Daten des Nutzers in maschinenlesbarer Form speichert und verarbeitet. Die Verwendung der Nutzerdaten und die Verarbeitung erfolgt unter strikter Einhaltung der gültigen Datenschutzbestimmungen. Die Bestelldaten werden nur zur Abwicklung der Bestellung gespeichert und verarbeitet. Kreditkarteninformationen werden nicht auf dem Server von www.businessplan-software.de gespeichert. 5. Nutzungsrechte Alle Veröffentlichungs-, Vervielfältigungs-, Bearbeitungs- und Verwertungsrechte für die von ][ scopec selbst erstellten Grafiken, Texte etc. bleiben bei ][ scopec. Die Nutzung ist ohne die ausdrückliche Zustimmung von ][ scopec nicht gestattet. 6. Schlussbestimmung Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Streitigkeiten die im Zusammenhang mit diesem Angebot entstehen ist Berlin. Sollten einzelne Bestimmungen aus diesem Vertragsverhältnis unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Berlin, 20.01.2004 |
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