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Allgemeine Geschäftsbedingungen der UGS GmbH Ulm (Deutschland) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Produkte und Dienstleistungen der UGS GmbH Ulm (Deutschland). UGS schließt jegliche Art von Verträgen über Produkte und Dienstleistungen nur auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. I. Preise und Zahlungsbedingungen Preise Die Preise für die UGS SIM sind im Bestellformular genau ausgewiesen. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Alle unsere Preise verstehen sich einschließlich Mehrwertsteuer und sind verbindlich. Bei Lieferungen an ausländische Unternehmen kann eine Lieferung ohne Mehrwertsteuer erfolgen, wenn die entsprechenden Bedingungen des geltenden EU-Rechts zutreffen. Die Angabe der Umsatzsteuer-ID des ausländischen Unternehmens bei der Bestellung ist dazu eine Voraussetzung. Zahlungsbedingungen Die Zahlungsbedingungen der UGS GmbH sind im Bestellformular genau ausgewiesen. Es sind verschiedene Zahlungsarten möglich. II. Lieferbedingungen Auftragsbearbeitung Bestellungen werden von UGS GmbH unmittelbar nach Eingang des Auftrages bearbeitet. Lieferfristen bestehen nicht, es sei denn, etwas anderes wurde zuvor schriftlich vereinbart. Belieferungsvorbehalt Kann die UGS GmbH ihre Lieferpflichten aufgrund von kriegerischen Auseinandersetzungen, höherer Gewalt oder durch Verstöße ihres Vertragspartners nicht erfüllen, wird sie von ihrer Leistungspflicht frei. Nachfristsetzung Befindet sich die UGS GmbH in Lieferverzug, so muss ihr der Käufer, bevor er sich von dem Vertrag lösen kann, schriftlich eine Nachfrist von mindestens zwei Wochen setzen. III. Eigentumsvorbehalt Eigentumsvorbehalt Alle verkauften Gegenstände bleiben bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum der UGS GmbH. IV. Gewährleistungsrechte des Kunden Mängelgewährleistung Mängel beseitigen wir unentgeltlich nach unserer Wahl durch Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung Der Käufer hat uns die zur Fehlerbeseitigung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben. Schlägt die Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl und lässt sich der Mangel auch nicht in einer für den Kunden zumutbaren Weise umgehen – insbesondere nach fruchtlosem Ablauf einer vom Kunden gesetzten Nachfrist – kann der Kunde Rücktritt oder Minderung verlangen. Untersuchungspflicht und Gewährleistungsverlust; Lauf der Gewährleistungsfrist Bei Anlieferung hat der Käufer die gelieferten Gegenstände unverzüglich zu untersuchen. Offensichtliche Mängel hat er der UGS GmbH innerhalb von zwei Wochen schriftlich unter beifügen der zur Nachvollziehbarkeit des Mangels erforderlichen Datenträger, Unterlagen und sonstiger Informationen anzuzeigen. Bei Mängeln, die nicht auf einfache Weise reproduzierbar sind, stellt der Kunde ein bearbeitetes Testbeispiel in maschinenlesbarer Form per E-Mail (info@ugs.de) zur Verfügung. Unterlässt er dies, verliert er wegen dieser Mängel jegliche Ansprüche. Ist der Käufer Verbraucher, beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre, ist der Käufer Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist sechs Monate. V. Verletzung von Käuferpflichten Abnahmeverweigerung Verweigert der Käufer auch nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist von vier Wochen die Abnahme der Ware oder erklärt er vorher ausdrücklich, die Ware nicht abnehmen zu wollen, so hat er an die UGS GmbH Schadendersatz in Höhe von 25% des vereinbarten Kaufpreises zu zahlen. Dem Käufer bleibt jedoch gestattet, nachzuweisen, dass der UGS GmbH kein oder nur geringerer Schaden entstanden ist. VI. Software-Lizenz Urheberrecht Der Kunde erkennt UGS SIM als urheberrechtlich geschützt an und wird sich nicht auf einen fehlenden Schutz im Sinne des Urheberrechtes berufen. Nutzungsrecht An der von der UGS GmbH gelieferten Software einschließlich der Dokumentation wird dem Käufer ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht übertragen. Eigenvertrieb Es ist dem Käufer nicht gestattet, die vertragsgegenständliche Software zu verleasen oder zu vermieten, zu vertreiben, Unterlizenzen auszustellen, die Software in einem Time-Sharing-Verfahren oder in einer anderen unbefugten Art und Weise zu verwenden, außer unter Bedingungen, die in schriftlicher Form separat in gegenseitigem Einvernehmen festgelegt wurden. Quellcode Für den menschlich lesbaren Code der Software (Quellcode) wird keine Lizenz gewährt. Außer in dem unten aufgeführten Rahmen werden dem Käufer durch diesen Lizenzvertrag keine Rechte auf Patente, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse, Marken oder andere Rechte hinsichtlich der vertragsgegenständlichen Software gewährt. Vervielfältigung Das Nutzungsrecht ist auf den Betrieb des Käufers beschränkt. Die Software wird für die Nutzung auf einem Personal Computer lizenziert. Ansonsten darf die Software und die dazugehörige Dokumentation nur vervielfältigt werden, sofern dies zum Zwecke der Sicherung und Archivierung notwendig ist. Urheberrechtsvermerke oder andere Angaben zu gewerblichen Schutzrechten, die auf der Software erscheinen, müssen ebenfalls auf allen Kopien erscheinen. Eine Mehrfachnutzung bedarf der gesonderten schriftlichen Vereinbarung mit der UGS GmbH. Veränderungen Der Käufer ist nicht berechtigt, Modifikationen, Reverse Engineering (Zurückentwicklung der Software), Dekompilierung oder die Aufteilung der Software in Einzelkomponenten vorzunehmen. Etwa vorhandene Sicherheitsmechanismen gegen unzulässige Nutzung dürfen nicht außer Kraft gesetzt werden. Weitergabe Software und Dokumentation dürfen Dritten, auch nach Beendigung dieser Vereinbarung, ohne unsere Zustimmung weder ganz noch in Teilen zugänglich gemacht werden. Copyrightvermerke Mit Ausnahme der dem Kunden einzelvertraglich und hier ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte verbleiben alle Rechte an der Software und Dokumentation bei uns oder unseren Lizenzgebern. Copyrightvermerke auf den Datenträgern dürfen nicht entfernt und müssen gegebenenfalls entsprechend auf jeder Vervielfältigung oder Kopie angebracht werden. Rückgabepflicht Endet die Nutzungsberechtigung des Kunden – sei es infolge einer Kündigung oder Rückgängigmachung der Vereinbarung oder aus sonstigem Grund – hat der Kunde die ihm überlassenen Programme einschließlich Dokumentation und etwaiger Kopien restlos an die UGS GmbH herauszugeben oder zu löschen und dies schriftlich zu bestätigen, sofern nicht schriftlich eine andere Regelung getroffen wird. VII. Schlussbestimmungen Erfüllungsort Erfüllungsort dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Ulm (Deutschland). Alle aus diesem Vertrag resultierenden Streitigkeiten werden ausschließlich am Gerichtsstand Ulm verhandelt. Gerichtsstand Gerichtsstand ist Ulm, wenn der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Außerdem wird Ulm als Gerichtsstand für den Fall vereinbart, dass der Käufer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich dieses Gesetzes verlegt oder dass dieser zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Stand: Januar 2004 ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINUNGEN (AGB) DER ][ SCOPEC - DAVID & SCHOLZ GBR (AUFTRAGSVERMITTLER) 1. Allgemeines ][ scopec - David & Scholz GbR im folgenden "][ scopec" genannt betreibt das Internet-Angebot www.businessplan-software.de. "][ scopec" übernimmt trotz sorgfältiger Prüfung der bereitgestellten Informationen auf www.businessplan-software.de keinerlei Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität. Die Angaben zu den angebotenen Software-Produkten bezüglich Leistungen, Eigenschaften, Preise basieren auf Angaben der Softwarehersteller. ][ scopec behält sich ausdrücklich vor, Teile des Internet-Angebots ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen oder zu löschen. 2. Bestellung Mit der Bestellung und nachfolgenden Auftragsbestätigung per E-Mail, kommt ein Vertrag zwischen Besteller (Auftraggeber) und dem gewählten Softwarehersteller (Auftragnehmer) zustande. "][ scopec" tritt als Auftragsvermittler auf und übernimmt lediglich das Inkasso bei Zahlungen per Kreditkarte. Bestandteil des Vertrags sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von "][ scopec" und des Softwareherstellers, welche durch den Nutzer bei der Bestellung akzeptiert werden. Der Software- und Rechnungsversand erfolgt durch den Softwarehersteller (Auftragnehmer). 3. Haftung/Gewährleistung Die Auswahl, Bestellung und Verwendung einer Software geschieht auf Veranlassung und in alleiniger Verantwortung des Nutzers. Der Nutzer ist für die Geheimhaltung seiner persönlichen Zugangsdaten verantwortlich. Schäden, die durch die Verletzung der Geheimhaltung entstehen, trägt der Nutzer. Reklamationen sind an den Softwarehersteller zu richten. Die Kontaktdaten werden dem Besteller (Auftraggeber) in der Auftragsbestätigung mitgeteilt. 4. Datenschutz Der Besteller (Auftraggeber) ist damit einverstanden, dass ][ scopec personenbezogene Daten des Nutzers in maschinenlesbarer Form speichert und verarbeitet. Die Verwendung der Nutzerdaten und die Verarbeitung erfolgt unter strikter Einhaltung der gültigen Datenschutzbestimmungen. Die Bestelldaten werden nur zur Abwicklung der Bestellung gespeichert und verarbeitet. Kreditkarteninformationen werden nicht auf dem Server von www.businessplan-software.de gespeichert. 5. Nutzungsrechte Alle Veröffentlichungs-, Vervielfältigungs-, Bearbeitungs- und Verwertungsrechte für die von ][ scopec selbst erstellten Grafiken, Texte etc. bleiben bei ][ scopec. Die Nutzung ist ohne die ausdrückliche Zustimmung von ][ scopec nicht gestattet. 6. Schlussbestimmung Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Streitigkeiten die im Zusammenhang mit diesem Angebot entstehen ist Berlin. Sollten einzelne Bestimmungen aus diesem Vertragsverhältnis unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Berlin, 20.01.2004 |
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