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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER CONVINS GMBH, MÜNCHEN 1. Allgemeines Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits. Die Convins GmbH ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet. 2. Angebot Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der jeweilige Katalog verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit. 3. Lieferung und Zahlung Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der Convins GmbH sind im Bestellformular genau ausgewiesen. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Alle unsere Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 16%. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet. 4. Lieferzeiten Ware, die am Lager ist (für Beförderungsprobleme haften wir nicht) kommt innerhalb von 5 Tagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, daß ein gesetzlicher Vertreter der Convins GmbH vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat. 5. Rückgaberecht Für Bestellungen, die unter ausschließlicher Verwendung von Ferntelekommunikationsmitteln zwischen der Convins GmbH und einem Verbraucher zustandekommen, gelten die Bestimmungen des Fernabsatzgesetzes (FernAbsG).Sofern die von Ihnen bestellten Waren weder für Ihre eigenen gewerblichen noch selbständig beruflichen Zwecke genutzt werden soll, können Sie Ihre Bestellung innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich ohne Angabe von Gründen bei der in der Lieferbestätigung/Rechnung genannten Adresse widerrufen. Dieses Rückgaberecht besteht im Falle von Software nur für nicht benutzte, nicht geöffnete und unbeschädigte Verpackung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs (Brief, Postkarte, Fax, Email etc.) oder die Rücksendung der Ware. Die Rücksendung wird von uns nur angenommen, wenn sie ausreichend frankiert wurde. Das Rückgaberecht ist nicht gültig für preisreduzierte Ware und anläßlich von Sonderverkaufsaktionen. 6. Gefahrübergang Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch die Convins GmbH auf den Käufer über. 7. Gewährleistung Die Convins GmbH gewährleistet, daß die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von 10 Tagen nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel. Es gilt die gesetzliche Gewährleistung ab Auslieferung. Bei Reklamationen muß das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muß zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. Die Convins GmbH hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a BGB. 8. Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Convins GmbH. 9. Datenspeicherung Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, daß die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. 10. Gerichtsstand Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz der Convins GmbH. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Anmerkung Den genauen Wortlaut des Fernabsatzgesetzes finden Sie auf dem Server des Bundesministeriums für Justiz. Convins GmbH 2003 ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINUNGEN (AGB) DER ][ SCOPEC - DAVID & SCHOLZ GBR (AUFTRAGSVERMITTLER) 1. Allgemeines ][ scopec - David & Scholz GbR im folgenden "][ scopec" genannt betreibt das Internet-Angebot www.businessplan-software.de. "][ scopec" übernimmt trotz sorgfältiger Prüfung der bereitgestellten Informationen auf www.businessplan-software.de keinerlei Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität. Die Angaben zu den angebotenen Software-Produkten bezüglich Leistungen, Eigenschaften, Preise basieren auf Angaben der Softwarehersteller. ][ scopec behält sich ausdrücklich vor, Teile des Internet-Angebots ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen oder zu löschen. 2. Bestellung Mit der Bestellung und nachfolgenden Auftragsbestätigung per E-Mail, kommt ein Vertrag zwischen Besteller (Auftraggeber) und dem gewählten Softwarehersteller (Auftragnehmer) zustande. "][ scopec" tritt als Auftragsvermittler auf und übernimmt lediglich das Inkasso bei Zahlungen per Kreditkarte. Bestandteil des Vertrags sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von "][ scopec" und des Softwareherstellers, welche durch den Nutzer bei der Bestellung akzeptiert werden. Der Software- und Rechnungsversand erfolgt durch den Softwarehersteller (Auftragnehmer). 3. Haftung/Gewährleistung Die Auswahl, Bestellung und Verwendung einer Software geschieht auf Veranlassung und in alleiniger Verantwortung des Nutzers. Der Nutzer ist für die Geheimhaltung seiner persönlichen Zugangsdaten verantwortlich. Schäden, die durch die Verletzung der Geheimhaltung entstehen, trägt der Nutzer. Reklamationen sind an den Softwarehersteller zu richten. Die Kontaktdaten werden dem Besteller (Auftraggeber) in der Auftragsbestätigung mitgeteilt. 4. Datenschutz Der Besteller (Auftraggeber) ist damit einverstanden, dass ][ scopec personenbezogene Daten des Nutzers in maschinenlesbarer Form speichert und verarbeitet. Die Verwendung der Nutzerdaten und die Verarbeitung erfolgt unter strikter Einhaltung der gültigen Datenschutzbestimmungen. Die Bestelldaten werden nur zur Abwicklung der Bestellung gespeichert und verarbeitet. Kreditkarteninformationen werden nicht auf dem Server von www.businessplan-software.de gespeichert. 5. Nutzungsrechte Alle Veröffentlichungs-, Vervielfältigungs-, Bearbeitungs- und Verwertungsrechte für die von ][ scopec selbst erstellten Grafiken, Texte etc. bleiben bei ][ scopec. Die Nutzung ist ohne die ausdrückliche Zustimmung von ][ scopec nicht gestattet. 6. Schlussbestimmung Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Streitigkeiten die im Zusammenhang mit diesem Angebot entstehen ist Berlin. Sollten einzelne Bestimmungen aus diesem Vertragsverhältnis unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Berlin, 20.01.2004 |
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